Impressum gemäß §6 Teledienstgesetz
MUC-Network
– München Netzwerk
Werner Wanek jun.
BÜRO BHV GmbH
Dachauerstr.15.a
D-85764 Oberschleissheim
Tel. 089 375 081 71
eMail: webmaster@muc-network.de
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines
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Markenrechte:
Alle auf dieser Website genannten Produktnamen, Produktbezeichnungen und Logos
sind eingetragene Warenzeichen und Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.
AGB - Allgemeine
Geschäftsbedingungen von www.muc-network.de
Unsere
Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und www.muc-network.de verbindlich und fair
für alle zu regeln. Grundlage eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma
München Netzwerk (im Nachfolgenden www.muc-network.de genannt), deren Kenntnisnahme
und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen.
1. Zustandekommen eines Nutzungsvertrages
Ein Vertrag über die Nutzung der
Dienste von www.muc-network.de kommt
mit Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch
www.muc-network.de
zustande. Dieser Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch online
über Internet eingebracht werden. Bei Online Bestellungen gilt ein vollständig
und richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung.
2. Umfang der Leistung
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von www.muc-network.de erbracht werden und
sich auch Vetragsbestandteil zukünftiger Leistungen, unabhängig
davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Der Umfang der
Leistungen ergibt sich aus der
Leistungsbeschreibung von www.muc-network.de
sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im
Vertrag. www.muc-network.de bietet
seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird per Email abgewickelt. www.muc-network.de behält sich das Recht
vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie Leistungen
zu verringern.
Kostenlos angebotene Dienste und
Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein
Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. www.muc-network.de behält sich bei
laufenden Dienstleistungen eine Anpassung der Preise vor. Sollte ein Kunde mit
einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu,
mit einer Frist von vier Wochen,
jeweils zum Ende eines Monats das Vertragsverhältnis zu beenden.
3. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt nach
Erbringung der vereinbarten Leistung. Zahlungen sind, sofern nicht anders
vereinbart, bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug
gelten 11% Verzugszinsen als vereinbart. Der Vertragspartner ist im Falle von
geringen Fehlern (z. B. Schreibfehlern auf einer von Ihm in Auftrag gegebenen
Werbung) nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, wenn diese die Nutzung der
Leistung nicht hindern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach
schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur
vollständigen Bezahlung auszusetzen. Alle Preisangaben verstehen sich in EUR
exklusive Umsatzsteuer.
4. Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Vertragsdauer für die Eintragung
von Firmeninformationen und Kontaktdaten auf den Seiten von www.muc-network.de ist, wenn nichts
anderes vereinbart wird, unbefristet. Die Vertragsdauer wird auf 24 Monate
festgesetzt. Der Auftraggeber kann 3 Monate vor Ablauf der 24 Monate das
Vertragsverhältnis schriftlich kündigen. Sollte die Kündigung nicht
fristgerecht eingehen verlängert sich die Vertragspartnerschaft automatisch um
1 weiteres Jahr.
5. Haftung
Wir betreiben unsere Dienste unter
dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.
Wir können jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass unsere Dienste ohne
Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen
immer hergestellt werden können,
oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Schadenersatzansprüche können nur
bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Firma www.muc-network.de geltend gemacht
werden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen
Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Für einen
Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches
liegen wird generell jede Haftung unsererseits ausgeschlossen. Sollte www.muc-network.de durch höhere Gewalt
oder durch behördliche Auflagen bzw. durch Gerichtsbeschluss gezwungen sein,
seine Dienstleistungen teilweise oder ganz einzustellen, so
ist für daraus entstehende Schäden
und Folgeschäden www.muc-network.de von
einer Haftung generell ausgeschlossen.
6.
Schlussbestimmungen
Änderungen
und Ergänzungen des Vertrages einschließlich der Schriftformklausel bedürfen
der Schriftform. Mündlichen Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Sollten
eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der AGB selbst und der
übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine
Regelung treten, die dem Willen der Vertragsparteien nach ihrer
wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt oder die Parteien vereinbart
hätten, falls sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen erkannt hätten. Es finden
die Vorschriften des Deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des
deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, München.